Welche Bedeutung hat der Mietspiegel für eine Genossenschaftswohnung?
Die kurze Antwort müßte lauten: keine, das wäre einerseits richtig, aber trotzdem nicht vollständig korrekt.
Richtig ist, dass der Mietspiegel im Innenverhältnis der Genossenschaft keine Rolle spielt. Dort gelten ausschließlich die Regeln der Wirtschaftlichkeit, um den Bestand zu erhalten oder zu modernisieren. Eine Genossenschaft ist völlig frei von den Zwängen und Regeln der Marktwirtschaft, sie ist nur sich selbst (also den Mitgliedern) verantwortlich. Sie muss nicht einmal Modernisierungsmaßnahmen auf die Mieter umlegen – sie kann, aber sie muss nicht. Und wenn alle gleichermaßen den Vorteil genießen, ist auch das Gleichheitsprinzip gewahrt. So geschehen beispielsweise in der "Wohnungsgenossenschaft Lobeda-West", wo gleichermaßen überall Aufzüge angebaut wurden und die Finanzierung über einen gemeinschaftlichen Kredit erfolgte. Das hat auch den Vorteil, dass es keine Umlage gibt, die dauerhaft bestehen bleibt.
Anders verhält es sich, wenn die Finanzmittel nicht ausreichen, um alle Kosten in der Genossenschaft zu decken oder Sonderinvestitionen beschlossen werden, die mit den normalen Einnahmen nicht zu finanzieren sind. Dann stehen auch für Genossenschaftsmitglieder Gebührenerhöhungen an. Mit dem Mietspiegel hat das nichts zu tun, aber vor Gericht ist ein Genossenschaftsmitglied einem normalen Mieter gleichgestellt. Und eine Gebührenerhöhung muss nun mal so formuliert sein, dass sie im Streitfall auch vor Gericht Bestand hat. Deshalb – und nur deshalb – werden Forderungen zur Gebührenerhöhung formal mit dem Argument des Mietspiegels begründet.
Allerdings ist es in der Wohnungsgenossenschaft Carl Zeiss mittlerweile zur Regel geworden, dass die Nutzungsgebühr fast automatisch an den Mietspiegel angeglichen wird. Das vollmundige Versprechen, das noch vor etwa 10 Jahren galt, dass nämlich in Genossenschaften die Gebühren immer günstiger sind als anderswo, das ist längst vergessen.
Download zum Mietspiegel der Stadt Jena: https://www.jena.de/fm/1727/Mietspiegelbroschüre.pdf